Flüchtlinge und die Kosten - wer profitiert?
Die grösste Flüchtlingswelle von 2015 ist zum Glück abgeebbt, aber auch heute noch kommen jeden Monat tausende Flüchtlinge nach Deutschland. Laut Bericht des Tagesspiegels vom Januar hat Finanzminister Wolfgang Schäuble die sogenannten „asylbedingten Kosten“ im Bundeshaushalt auf 43 Milliarden Euro beziffert. Darin enthalten sind Ausgaben, die unter der schönen Bezeichnung „Fluchtursachenbekämpfung“ zusammengefasst werden und mit 14,3 Milliarden Euro rund ein Drittel der Gesamtkosten ausmachen. Hierunter verbucht werden auch 428 Millionen Euro die für die dortige Versorgung der Flüchtlinge an die Türkei fliessen. Für inländische Leistungen werden 28,7 Milliarden Euro für die Jahre 2016 und 2017 veranschlagt. Darin enthalten sind allein 2,7 Milliarden Euro an Kosten für die eigentlichen Asylverfahren (also Verwaltung) und weitere 5,3 Milliarden Euro für Integration. Insgesamt 4,4 Milliarden Euro werden für die Sozialleistungen der anerkannten Asylbewerber und geduldeten Flüchtlinge ausgegeben. Der grösste Teil von 16,2 Milliarden Euro geht jedoch als Entlastung an Länder und Gemeinden. Bezahlt wird das alles, wie könnte es anders sein, aus Steuergeldern. Interessant wird es jedoch, wenn wir uns anschauen, wer profitiert.
Trumps Ausstieg aus dem Klimaschutzabkommen von Paris
Nun ist es also passiert, Donald Trump hat den Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Pariser Abkommen zum Klimaschutz verkündet. Soweit nicht weiter erstaunlich, bedenkt man erstens seine generelle politische Richtung und zweitens die - sagen wir einmal - etwas einseitigen Quellen, aus denen er seine Informationen zu ziehen scheint. Wenn jemand mehr auf ultrakonservative und rechtspopulistische Nachrichtenkanäle hört als auf die weitaus tiefergehenden und ausgewogenen Informationen, die ihm als Präsident - so nehme ich zumindest an - eigentlich zur Verfügung stünden, dann ist das hinlängliche Erklärung for den offenbar beschränkten Horizont, den diese Entscheidung erkennen lässt. Was aber erstaunt ist die weltweite Reaktion. Man könnte fast meinen, dieser Schritte hätte den Rest der Welt völlig überrascht, dabei muss man sich nur Trumps Prioritäten und die seiner Anhänger und Wähler ansehen um zu erkennen, dass der Ausstieg nur ein weiterer Schritt auf dem eingeschlagenen Pfad ist. Aber wie schlimm ist der Ausstieg der USA nun wirklich für unseren Planeten?
