Terrorismus in Europa - wie damit umgehen?
Wieder gab es einen Terroranschlag in Europa, diesmal in London. Ein Lieferwagen wurde von den Tätern als Waffe gegen Fussgänger benutzt, um diese zu überfahren. Dann setzten die drei Insassen mit Messern bewaffnet ihren Angriff fort und stachen wahllos auf Passanten ein, bevor sie selbst von der Polizei gestoppt werden konnten. Mindestens 7 Personen wurden getötet, dutzende zum Teil schwer verletzt. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Familien. Zugleich jedoch müssen wir uns die Frage stellen, wie wir künftig solche Anschläge verhindern können - und ich darf vorwegnehmen, die Ausweitung von Überwachung und Einschränkung von Bürgerrechten und Freiheiten wird kein Mehr an Sicherheit bringen. Die Bilder und Worte der vor die Kameras tretenden Politiker jedenfalls sind von den Reaktionen auf vorangegangenen Terrorakte kaum zu unterscheiden und machen letztlich nur deren Hilflosigkeit deutlich. Von überall her kommen Solidaritätsbekundungen an die Adresse der Oper bzw. ihrer Angehörigen und an die betroffenen Nation. Natürlich werden die Täter allenthalben verurteilt und - wen wundert es - schrecken die Politiker nicht davor zurück, die eigene politische Agenda als beste Antwort auf diese Art Taten zu verkaufen und so vielleicht noch einen Vorteil herauszuholen für die eigene Sache. Dabei hat keine der politischen Parteien eine wirklich überzeugende Antwort auf Terrorismus, weil eine offene Diskussion über die Ursachen, und ob wir diese wirklich so hinnehmen wollen, nicht geführt wird.
Sicherheitspolitik: Von Star Trek lernen
Der grosse Traum einer friedlichen Welt nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich nicht erfüllt, im Gegenteil. Der Antagonismus zwischen zwei grossen Blöcken die - durch das Abschreckungspotential eines Atomkriegs - nicht bereit waren eine grosse militärische Auseinandersetzung zu riskieren, wurde ersetzt durch eine komplexere Weltordnung mit einer Vielzahl an Konflikten. Die Interessenlage in den einzelnen Konfliktherden ist dabei in höchstem Grade komplex und selbst Kenner der Materie können nicht mit Sicherheit guten Gewissens behaupten, sie hätten alle Aspekte umfassend verstanden. Nehmen wir als Beispiel die Lage im Nahen Osten. Durch die Zerschlagung des Regimes im Irak ist in der Region ein Machtvakuum entstanden das wie aus dem Nichts alle möglichen bis dahin gar nicht sichtbaren Gruppierungen hat an die Öffentlichkeit treten lassen. Darunter nicht zuletzt auch der sogenannte Islamische Staat, dessen Ziel - zumindest soweit wir das verstehen - die Etablierung einer an konservativen und radikalislamischen Regeln ausrichteten Staatsform im Sinne eines Kalifats ist. Für die Entstehung dieser Gefahr sind also zumindest mittelbar die Vereinigten Staaten verantwortlich, durch deren Intervention im Irak das Machtvakuum in der Region erst entstanden ist.