Flüchtlinge und die Kosten - wer profitiert?
Die grösste Flüchtlingswelle von 2015 ist zum Glück abgeebbt, aber auch heute noch kommen jeden Monat tausende Flüchtlinge nach Deutschland. Laut Bericht des Tagesspiegels vom Januar hat Finanzminister Wolfgang Schäuble die sogenannten „asylbedingten Kosten“ im Bundeshaushalt auf 43 Milliarden Euro beziffert. Darin enthalten sind Ausgaben, die unter der schönen Bezeichnung „Fluchtursachenbekämpfung“ zusammengefasst werden und mit 14,3 Milliarden Euro rund ein Drittel der Gesamtkosten ausmachen. Hierunter verbucht werden auch 428 Millionen Euro die für die dortige Versorgung der Flüchtlinge an die Türkei fliessen. Für inländische Leistungen werden 28,7 Milliarden Euro für die Jahre 2016 und 2017 veranschlagt. Darin enthalten sind allein 2,7 Milliarden Euro an Kosten für die eigentlichen Asylverfahren (also Verwaltung) und weitere 5,3 Milliarden Euro für Integration. Insgesamt 4,4 Milliarden Euro werden für die Sozialleistungen der anerkannten Asylbewerber und geduldeten Flüchtlinge ausgegeben. Der grösste Teil von 16,2 Milliarden Euro geht jedoch als Entlastung an Länder und Gemeinden. Bezahlt wird das alles, wie könnte es anders sein, aus Steuergeldern. Interessant wird es jedoch, wenn wir uns anschauen, wer profitiert.
Rüstungsgeld - so wäre es sinnvoller verwendet
Trump hat auf dem NATO-Gipfel eine Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts gefordert und damit natürlich zunächst einmal die Interessen der USA im Fokus. Aber was bedeutet dies für uns? Was zunächst nach wenig klingt, sind in Wahrheit viele Milliarden Euro. Im Fall Deutschland beliefen sich die Verteidigungsausgaben im Jahr 2016 auf rund 1.2% des Bruttoinlandsprodukts, immerhin 36,6 Milliarden Euro in absoluten Zahlen. Wollte man Trumps Forderung erfüllen müsste Deutschland Jahr für Jahr zusätzlich mindestens 25 Milliarden Euro aufwenden und das in einer Zeit knapper Kassen und zunehmend asymmetrischen Bedrohungen, gegen die konventionelle Armeen wenig Verteidigung bieten. Aber Zahlen in dieser Grössenordnung sind so schwer fassbar, so abstrakt, dass wir uns kaum eine Vorstellung davon machen können. Daher ein paar Beispiele, was man anstatt zusätzlicher Waffen für 25 Milliarden Euro bekäme.