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Sicherheitspolitik: Von Star Trek lernen

Der grosse Traum einer friedlichen Welt nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich nicht erfüllt, im Gegenteil. Der Antagonismus zwischen zwei grossen Blöcken die - durch das Abschreckungspotential eines Atomkriegs - nicht bereit waren eine grosse militärische Auseinandersetzung zu riskieren, wurde ersetzt durch eine komplexere Weltordnung mit einer Vielzahl an Konflikten. Die Interessenlage in den einzelnen Konfliktherden ist dabei in höchstem Grade komplex und selbst Kenner der Materie können nicht mit Sicherheit guten Gewissens behaupten, sie hätten alle Aspekte umfassend verstanden. Nehmen wir als Beispiel die Lage im Nahen Osten. Durch die Zerschlagung des Regimes im Irak ist in der Region ein Machtvakuum entstanden das wie aus dem Nichts alle möglichen bis dahin gar nicht sichtbaren Gruppierungen hat an die Öffentlichkeit treten lassen. Darunter nicht zuletzt auch der sogenannte Islamische Staat, dessen Ziel - zumindest soweit wir das verstehen - die Etablierung einer an konservativen und radikalislamischen Regeln ausrichteten Staatsform im Sinne eines Kalifats ist. Für die Entstehung dieser Gefahr sind also zumindest mittelbar die Vereinigten Staaten verantwortlich, durch deren Intervention im Irak das Machtvakuum in der Region erst entstanden ist.

Sozusagen nebenan liegt Syrien, das im Rahmen des sogenannten Arabischen Frühlings in einen Bürgerkrieg geschlittert ist. Dadurch bedingt entstand auch hier ein Machtvakuum in das hinein sich der Islamische Staat ausdehnen konnte. Und nun wird es kompliziert. Das Regime in Syrien unter Präsident Assad kämpft einerseits gegen die Opposition, andererseits auch gegen den Islamischen Staat, da dieser sich ungebeten auf syrischem Staatsgebiet ausgebreitet hat. Die Opposition gegen Assad ist wiederum sehr heterogen und besteht aus den verschiedensten Splittergruppen die ausser dem Wunsch, Assad zu stürzen sehr wenig vereint. Die Kurden bilden hierbei noch eine der grösseren Gruppen. Als Bevölkerungsgruppe leben die Kurden im Grenzgebiet zwischen der Türkei, Syrien sowie dem Iran und Irak. Der Begriff Kurdistan, wenn überhaupt dann den Meisten vermutlich nur als Titel von Karl Mays Buch "Durchs wilde Kurdistan" bekannt, bezeichnet den Siedlungsraum der Kurden, die jedoch keinen eigenen Staat haben. Die Verwendung dieses Begriffs ist sogar in der Mehrzahl der Staaten verboten oder zumindest unerwünscht, über die sich der kurdische Siedlungsraum erstreckt, da ein kurdischer Staat nur unter Abtretung von Gebieten an diesen entstehen könnte. Unter Saddam Hussein hatten die Kurden im nördlichen Irak eine gewisse Autonomie, in der Türkei wurde die kurdische Kultur hingegen unterdrückt. Der Kampf der Kurden gegen Saddam Hussein im Irakkrieg und gegen das Assad-Regime in Syrien ist zugleich ein Kampf für mehr Autonomie und am Ende vielleicht die Chance auf einen eigenen Staat.

Die Türkei wiederum geht mit aller Härte gegen kurdische Autonomiebestrebungen vor und schreckt auch vor militärischen Operationen gegen Kurden in Nachbarländern wie dem Irak oder Syrien nicht zurück, da aufgrund der Schwäche der jeweiligen Zentralregierung keine Folgen zu befürchten sind und es Ziel der türkischen Politik ist, einen kurdischen Staat zu verhindern. Selbst wenn dieser nur auf syrischem bzw. irakischem Staatsgebiet entstehen würde, die langfristige und von der Türkei gefürchtete und prophylaktisch bekämpfte Folge wäre ein zunehmendes Loslösungsbestreben der kurdisch besiedelten Gebiete in der heutigen Türkei mit dem Wunsch, diese dem dann existierenden Kurdenstaat anzuschliessen. Menschenrechtsverletzungen sind hierbei an der Tagesordnung, werden jedoch von unseren Medien nur selten oder gar nicht erwähnt, da die Türkei - zumindest bisher - als pro-westlicher Staat und NATO-Partnerland von der europäischen Politik hofiert wurde.

Andere arabische Staaten haben ebenfalls Interessen in der Konfliktregion. Saudi Arabien möchte seinen Einfluss ausdehnen und strebt einen Status als lokale Hegemonialmacht an. Dem entgegen stehen die Interessen des Irans, der ebenfalls lokale Hegemonialmacht sein bzw. werden möchte und dessen überwiegend schiitische Bevölkerung in einer religiösen Opposition zum sunitisch dominierten Saudi Arabien steht. Die Türkei wiederum ist ebenfalls überwiegend sunitisch geprägt und steht daher Saudi Arabien näher als dem Iran. Der Islamische Staat schliesslich ist zwar radikal in seinen religiös-politischen Ansichten, dies aber auf der Grundlage der sunitischen Glaubensströmung, so dass die Differenzen zur Türkei und Saudi Arabien eher gering ausfallen, während der Iran vom IS - nicht nur politisch sondern auch religiös - als Feind betrachtet wird.

Russland - ebenfalls als Partei in der Konfliktregion präsent - sieht Syrien als Brückenkopf zur Projektion seiner Macht in den Mittelmeerraum. Da bereits vor Beginn des Bürgerkriegs ein gutes politisches Verhältnis mit dem Assad-Regime bestand, unterstützt Russland dieses gegen die Oppositionskräfte, um auf diese Weise seinen Einfluss in der Region zu wahren.

Die USA und andere NATO-Staaten wiederum versuchen einerseits die lokalen Länder im Kampf gegen den Islamischen Staat zu unterstützen, andererseits kämpfen sie auch gegen das Assad-Regime (zumindest offiziell wegen dessen Menschenrechtsverletzungen und Einsatz von Giftgas gegen die eigene Bevölkerung). Andererseits besteht ein Interesse daran, die russische Machtprojektion in den Mittelmeerraum zu begrenzen, was nur dann gelingen kann, wenn Syrien nicht mehr ein Verbündeter Russlands ist. Somit muss also das Assad-Regime aus Sicht der USA und der NATO durch eine weniger russlandfreundliche Regierung abgelöst werden.

Wer also kämpft nun gegen wen aus welchem Grund? Klare Fronten gibt es wenige und vielfach ist es einfacher zu definieren wogegen die einzelnen Gruppierungen kämpfen als wofür. Allianzen werden daher auch weniger auf Basis gemeinsamer Ziele als vielmehr nach der bewährten Devise "der Feind meines Feindes ist mein Freund" geschlossen. Dummerweise kann das morgen bereits wieder ganz anders aussehen.

Und hier kommen wir nun endlich zur provokanten Überschrift des Artikels zurück. In Star Trek gibt es die "Oberste Direktive", die eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten und die natürliche Entwicklung anderer Völker und Kulturen strikt untersagt. Wäre dies nicht auch für unsere Politik ein sinnvoller Grundsatz? Wenn - wie unsere Regierungen behaupten - wirklich humanitäre Gründe für eine Intervention im Syrienkonflikt massgeblich sind, ist dann die daraus folgende Verlängerung eines grausamen Bürgerkriegs nicht genau das Gegenteil von dem, was man erreichen wollte? Wäre es nicht besser, wir würden es den unmittelbar betroffenen und dort lebenden Menschen überlassen zu entscheiden - egal ob sie dies nun friedlich oder mit Waffengewalt tun - in welcher Art von Staat bzw. Staatsform und Kultur sie leben wollen, anstatt uns einzumischen? Jede Einmischung, egal wie gut sie gemeint sein mag, bedeutet automatisch auch eine Projektion unserer Vorstellungen auf diese Region.

Selbst der Islamische Staat ist primär keine Bedrohung für uns, zu regional begrenzt ist sein militärischer Einfluss, zu limitiert seine Mittel. Die Bedrohungslage für uns ist keine militärische sondern entsteht durch Attentate fanatischer IS-Anhängern. Hier muss aber die Frage erlaubt sein: Was motiviert den IS zu diesen Attentaten, wo der doch eigentlich alle verfügbaren Kräfte bräuchte, um sich gegen die lokalen Kräfte im Nahen Osten zu behaupten? Provozieren wir diese Attentate nicht gerade erst dadurch, dass wir uns in den dortigen Konflikt einmischen? Wäre es nicht im Sinne unserer Sicherheitspolitik weit sinnvoller, wir würden uns gegen diese gesamte Region so gut wie möglich abschotten und es den Menschen dort überlassen, wie sie sich - friedlich oder kriegerisch - einigen? Mit welchem Recht mischen wir uns in die Angelegenheiten dieser Völker ein? Würden wir es einfach so hinnehmen, wenn die Lage umgekehrt wäre und - nur um ein provokantes Beispiel anzuführen - Saudi Arabien sein gesellschaftliches Modell der Rollenverteilung zwischen Mann und Frau inklusive Pflicht zur Vollverschleierung für Letztere bei uns versuchte durchzusetzen?

Gernot Ortmanns

Als klinisch tätiger Arzt und ehemaliger Unternehmensberater und Projektmanager ist das Spektrum der Themen, die mich interessieren sehr breit. Die sehr internationale Ausrichtung - ich habe neben Deutschland auch in Australien und der Schweiz gelebt und gearbeitet - verleiht mir eine Perspektive, die ich ohne diese Erfahrung so nicht hätte. Ich hoffe, ich kann meinen geneigten Lesern ein Stückweit diese Perspektive vermitteln und zu einer differenzierteren, vielschichtigeren Sicht der Dinge beizutragen.

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